Demonstrationen gegen Rechtsextremismus in BW

Die Mitte Januar begonnenen Kundgebungen und Demonstrationen setzten sich in Baden-Württemberg, wie in ganz Deutschland, den ganzen Februar über fort. Aufgerufen dazu hatten die unterschiedlichsten Akteure: Gewerkschaften, Kirchen, Nichtregierungsorganisationen, aber auch Parteien, Bürgermeister und Gemeinderäte. Am Wochenende gingen die Einwohner von Mülheim, Sindelfingen, Wiesloch, Bretten, Rheinfelden, Aalen, Lahr, Zinsheim, Waldorf und anderen Orten unseres Bundeslandes massenhaft auf die Straßen und Plätze, um der Rückkehr des Faschismus ein „Nie wieder!“ entgegenzusetzen. Die größten Protestkundgebungen mit Zehntausenden von Teilnehmern fanden in Stuttgart statt.


Ausgelöst wurde diese Protestbewegung durch Berichte über ein Treffen der radikalen Rechten in Potsdam im November 2023, an dem neben AfD-Politikern auch Mitglieder der CDU und der Werteunion teilnahmen und bei dem Pläne zur Abschiebung von Millionen von Menschen mit Migrationshintergrund, darunter auch solche, die bereits die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten hatten, diskutiert wurden. Das Ergebnis war, dass sehr unterschiedliche Menschen auf die Straße gingen — Großeltern und Enkelkinder, Arbeitnehmer und Unternehmer, Schüler und Rentner. Sie alle einte der Wunsch, ein Zeichen zu setzen, sich gegen den Rechtsradikalismus auszusprechen, gegen diejenigen, die eine politische und ethnische Säuberung des Landes fordern und damit die Verfassung, die Freiheit und die grundlegenden Menschenrechte verletzen. Die Demonstranten erklärten sich solidarisch mit allen Menschen in Deutschland, ob sie einen Migrationshintergrund haben oder nicht, unabhängig von ihrer Herkunft, Hautfarbe, Religion oder Weltanschauung.
Unter dem Motto „In Vielfalt vereint gegen rechte Hetze“ rief das PoE*-Stuttgart-Team am Holocaust-Gedenktag dazu auf, sich für die Demokratie, die europäische Idee und eine glückliche Zukunft für alle Menschen einzusetzen, eine Zukunft ohne Hass und falsche Vorstellungen. Bei der Veranstaltung auf dem Schlossplatz sprachen der Europaabgeordnete Rainer Wieland, die Landesbischöfin der Evangelischen Kirche in Stuttgart Gabriele Arnold, der Dekan der Katholischen Kirche in Stuttgart Christian Hermes und weitere prominente Persönlichkeiten.
Viele Politiker glauben, dass die Massendemonstrationen der letzten Wochen zu einer langfristigen Protestbewegung gegen die menschenverachtenden nationalistischen Phantasien der Rechtsradikalen führen könnten.

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